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By Alfred Berlowitz

An zwei verschiedenen Stellen beschaftigt sich das deutsche Strafgesetzbuch direkt mit dem Baugewerbe: 367 Nr. I3-I5 behandelt einzelne Uebertretungen polizeilicher paintings, die mit geringer Geldstrafe, hochstens mit Haft geahndet werden; 330 aus der Gruppe. der gemein gefahrlichen Vergehen und Verbrechen trifft die Baugefahr dung und bestraft sie mit ho her Geldbusse bzw. mit Ge fangnis. Die klaren und eindeutigen Polizei vorschriften des 367 Nr. I3-I5 pflegen allgemein bekannt zu sein und sind leicht zu befolgen. Nicht so einfach ist dagegen die durch 330 geschaffene Rechtslage, die jedoch wegen ihrer Bedeu tung fur den Baubetrieb ebenfalls jedem Baugewerbler ge laufig sein sollte. Leider ist es nun dem Techniker nicht ohne weiteres moglich, die erwunschte Rechtsbelehrung aus der juristischen Literatur zu schopfen, da der Jurist quickly ausschliesslich mit Begriffen arbeitet, der Techniker dagegen mehr anschaulich zu denken gewohnt ist. Der eine konstruiert Begriffe und subsumiert ihnen die praktischen Falle, der andere beobachtet zunachst die einzelnen konkreten Beispiele und folgert aus ihnen auf empirischem Wege die allgemeinen Gesetze. Bei dem Versuch nach Rechtsbelehrung ist der Techniker daher in erster Linie auf das Studium des in der Rechtsprechung, insbesondere in den Reichsgerichtsentscheidungen niederge legten umfangreichen fabrics angewiesen; erst dieses macht ihm die einzelnen Strafrechtskommentare und damit die Ge setzesvorschrift selbst verstandlic

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Aus dem Wortlaut des Gesetzes geht zunächst hervor, daß die gefährdeten Personen mit dem Täter nicht identisch sein dürfen, denn die "Gefahr für Andere" steht in unverkennbarem Gegensatze zu dem "wer . . handelt," oder wie das Reichsgericht in seiner Entscheidung vom 7. " Weiteres ist aus dem Gesetzestexte nicht herauszulesen, und auch die Stellung des § 330 im System des Strafrechtes gibt keine weiteren Aufschlüsse über die Objekte der Gefährdung. Vor allem wäre es verfehlt, aus der Einreihung des Bauverstoßes unter die gemeingefährlichen Vergehen und Verbrechen zu folgern, daß zum Tatbestande des § 330 ebenfalls Gemeingefahr gefordert werde.

W esentlfch anders sind die Verhältnisse zU beurteilen, wenn zwar ein Verstoß gegen die Regeln der Baukunst vorliegt, wenn aber zum Entstehen der Gefahr noch weitere mit der Errichtung des Baues direkt im Zusamt,nenhange stehende Handlungen notwendig sind. Auch dieser Fall wird am besten durch ein praktisches BeispielU) illustriert. Fall II. Ein Bauunternehmer hatte die Fundierung emes drei-, stöckigen Wohnhauses fertiggestellt und auch bereits das Erdgeschoß aufgemauert. Alle Arbeiten waren jedoch liederlich und unsachgemäß ausgeführt.

34 -- 5. Vorsatz und Fahrlässigkeit. dern nur die Gefährdung anderer durch derartige Verstöße wird vom Gesetze bedroht. Dies besagt schon der \Vortlaut des Paragraphen, denn es heißt nicht einfach: "Wer . . handelt"; sondern "Wer dergestalt . . ~7) Derart gefährdende Verstöße können aber fahrlässig und vorsätzlich begangen werden. Zur Bestrafung reicht Fahrlässigkeit vollkommen aus, also der Umstand, daß der Täter die nötige Aufmerksamkeit aus den Augen gesetzt hat, bei deren Anwendung er den Fehler und dessen gefährdende Wirkung erkannt und vermieden haben würde.

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